Der Vorstand der Deutsch-Israelischen Gesellschaft AG Freiburg bedauert sehr, dass die Stadt Freiburg der Organisation „Palästina spricht“ am 15.05.2021 ausgerechnet den Platz der Alten Synagoge für anti-israelische Statements und Aktionen zur Verfügung stellt.
Die politische Organisation „Palästina spricht“ wurde infolge der parteiübergreifenden Bundestags-Resolution gegen die BDS-Kampagne (BDS = Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) gegründet, um damit gegen die durch die Resolution angeblich bedrohte Meinungsfreiheit der Palästinenser vorzugehen. „Palästina spricht“ ist also ein Unterstützer von BDS. Erst kürzlich wurde die BDS-Kampagne von den Antisemitismusbeauftragten von Bund und Ländern als „zentraler Akteur des antiisraelischen Antisemitismus“ bezeichnet (https://www.juedische-allgemeine.de/politik/antisemitismus-experten-kritisieren-bds/).
Umso unverständlicher ist es, dass die Stadt Freiburg ausgerechnet auf dem Platz der Alten Synagoge -jedoch nicht nur dort- der Verbreitung von antiisraelischem Antisemitismus durch „Palästina spricht“ Raum gibt. Soll tatsächlich auf diesem Platz, auf dem 1938 die Synagoge verbrannt und die Ermordung von Juden propagiert wurde, wiederum zur Vernichtung von Juden aufgerufen werden dürfen? „Palästina spricht“ fordert durch Slogans wie „Palestine will be free from the river to the sea“ die Vernichtung des jüdischen Staates Israel.
Der Vorstand der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Freiburg erwartet, dass die Stadt Freiburg ihre Genehmigung für „Palästina spricht“ noch einmal überdenkt und der Verbreitung von antisemitischem Gedankengut Einhalt gebietet. Das Verbot von BDS hat nichts mit einem Verbot von Meinungsfreiheit zu tun, sondern ist ein gerechtfertigtes Verbot des Aufrufs zur Vernichtung von Juden.
Im Original gezeichnet
Der Vorstand der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Freiburg
Freiburg, den 12.05.2021